Zeugenvernahme der Frau Ines Thiele


Protokoll 18.12.01, 11.15 Uhr
Zeugenvernahme der Frau Ines Thiele,
40 Jahre, Diplom-Ökonom, Kriminalbeamte
Ladungsadresse über LKA Sachsen,
Regionalstelle Leipzig
Schongauer Straße

Belehrung erfolgt.

Vorsitzender Richter Nickel:
Waren Sie mit Ermittlungshandlungen betraut und wenn ja, mit welchen ?

Thiele: Ja, ich war ermittlungsunterstützend tätig mit Vernehmungen, mit den Zeugenvernahmen Müller, den Beschuldigtenvernahmen Fröhlich und Clausnitzer und den Zeugenvernahmen Kreienbrink und Wellnitz.

Nickel: Die Vernehmung Müller, was war Anlass und wie der Verlauf. Was können Sie dazu sagen?

Thiele: Ich war ermittlungsunterstützend tätig. Die Vernahme Müller fand Anfang 2000 statt. Es ging um die Ermittlungen wegen der zwei eingesetzten Brecher, um Standorte und Abrechnungszeiträume.

Nickel: Für wen waren Sie unterstützend tätig?

Thiele: Für Herrn Hochberg.

Nickel: Waren weitere Beamte tätig?

Thiele: Herr Hochberg und ich, zum Teil Praktikanten.

Nickel: Wie sah die Ladung zur Zeugenvernahme Müller aus?

Thiele: Es war eine schriftliche Vorladung zur Vernahme in der Dienststelle Leipzig.

Nickel: Können Sie sich an Fragestellungen und mögliche Aussagen erinnern?

Thiele: Ich kann mich selber nicht erinnern, für heute habe ich die Protokolle nachgelesen.

Nickel: Was können Sie zur Vorbereitung auf die Vernehmung sagen? Gab es Vorbereitung von Unterlagen, wurden Fotos und Schriftstücke vorgelegt?

Thiele: Das war eine allgemeine Befragung, es wurde nichts vorgelegt.

Nickel: Zu welchem Problemkreis wurden Fragen gestellt?

Thiele: Es ging um die Brecheranlagen und die Standorte GNO und Fockestraße. Dazu wurde Müller befragt.

Nickel: Wurde ein Protokoll geschrieben?

Thiele: Ja.

Nickel: Wer hat das geschrieben?

Thiele: Ich.

Nickel: Wie ist das Protokoll gefertigt worden? Gleich? Im Zusammenhang?

Thiele: Das Protokoll wurde in Abstimmung mit Herrn Müller geschrieben.

Nickel: Können Sie etwas zu den Aspekten der Fragen sagen?

Thiele: Nein.

Nickel: War Ihnen der Sachverhalt bekannt, waren Sie vollständig mit den Tatvorwürfen betraut?

Thiele: Ja, ich war informiert.

Nickel: Können Sie zu den Inhalten etwas sagen?

Thiele: Es ging um die Abrechnungen von Baumaschinen. Die Rechnungen von Sobiak an WEP waren Gegenstand der Ermittlungen. Es ging um die Frage: waren die Baumaschinen tatsächlich im Einsatz, wer hatte die Verantwortung dafür.

Nickel: Lagen Ihnen zum Zeitpunkt der Befragung Ermittlungsergebnisse über diesen Zeitraum vor?

Thiele: Ja, Asservaten, die zur Verfügung standen. Die habe ich gelesen.

Nickel: Die Aussagen des Herrn Müller, wie kamen die zustande? Haben Sie konkrete
Fragen gestellt und Gedächtnisunterstützung gegeben?

Thiele: Es wurde ein zusammenhängendes Gespräch geführt und speziell nachgefragt.
Dann wurde das Protokoll erstellt.

Nickel: Wurden dem Zeugen Unterlagen vorgelegt?

Thiele: Daran kann ich mich nicht erinnern, eher nicht.

Nickel: Auszugsweiser Vorhalt aus dem Protokoll der Zeugenvernahme Müller
(Protokollauszug des Wortprotokolls der 11. Kammer 15 Monate/18 Monate).

Thiele: Das ist eine Aussage des Herrn Müller.

Nickel: Weiterer Vorhalt aus dem Protokoll Müller.
(Protokollauszug des Wortprotokolls der 11. Kammer)

Thiele: Das sind die Worte des Herrn Müller.

Nickel: Herr Müller hat vorgetragen, dass ihm während der Zeugenvernahme Unterlagen vorgelegt worden sind.

Thiele: Herrn Müller wurde eher nichts vorgelegt. Dann wäre das im Protokoll vermerkt.

Nickel: Die erste Zeugenvernahme, haben Sie die für die Vorbereitung der Vernahme gelesen?

Thiele: Ich denke schon.

Nickel: Die zweite Zeugenaussage ist wesentlich konkreter als die erste. Können Sie dazu etwas sagen?

Thiele: Nein.


Richterin Schumann:
Ging es bei der Vernahme auch um den Privatbau des Herrn von Hermanni?

Thiele: Bei Müller nicht, nur um den Brecher.

Schumann: Nach Aussage des Herrn Müller ist aber ausführlich gesprochen worden. Können Sie das bestätigen?

Thiele: Nein, dann wäre das Bestandteil des Protokolls geworden.

Zwischenruf Bonell: Ich mahne die erneute Belehrung der Zeugin an.

Thiele: Gut, dann eben keine Erinnerung, sondern Schlussfolgerung, weil es nicht im Protokoll steht.

Gast: Hat keine Fragen.


Verteidiger Meschkat:
Wer hat die Vernehmungen, die Sie durchgeführt haben, angeordnet?

Thiele: Ich denke, Herr Hochberg.

Meschkat: Hat Herr Hochberg gesagt: den müssen wir noch mal nachvernehmen"?

Thiele: Ja.

Meschkat: Hat Herr Hochberg Sie über den Inhalt der ersten Vernehmung unterrichtet?

Thiele: Die Akte stand mir ständig zur Verfügung.

Meschkat: Haben Sie vor der Vernehmung die Aktenvermerke in der Akte gelesen?

Thiele: Selbstverständlich.

Meschkat: Gezielt auf die Vernehmung des Herrn Müller oder insgesamt?

Thiele: Insgesamt, ich kann nicht garantieren, ob ich alles gelesen habe.

Meschkat: Wann?

Thiele: Das weiß ich nicht mehr.

Meschkat: Seit wann waren Sie in das Verfahren involviert?

Thiele: Das weiß ich nicht mehr.

Meschkat: Es gibt Vorgaben der Staatsanwaltschaft an das LKA zur Führung der Vernahme in Form von Anweisungen und Vermerken. Sind Ihnen diese bekannt?

Thiele: Es ist möglich, dass ich sie gelesen habe.

Meschkat: Können Sie sich erinnern, was drinsteht?

Thiele: Nein.


Schurig
: Haben Sie konkrete Erinnerungen oder beziehen diese sich nur auf das gelesene Protokoll?

Thiele: Nur auf das Protokoll.


Verteidiger Bonell
:
Vorhalt der Zeugenaussage Müller:"Über die Betonbrechanlage wurde über
den gesamten Finanzierungsplan im Vorfeld gesprochen..."

Thiele: Ja, das habe ich gelesen im Protokoll.

Bonell: Haben Sie nachgefragt?

Thiele: Das stünde im Protokoll.

Bonell: Haben Sie nicht nachgefragt, wer mit wem was vereinbart hat?

Thiele: Nein.

Bonell: 15 Monatsmieten sind zu hoch, deshalb 18 Monatsmieten. Können Sie sich erinnern? Haben Sie nicht nachgefragt, mit wem was vereinbart wurde?

Thiele: Das ist die zusammenhängende Aussage Müller.

Bonell: Haben Sie nachgefragt?

Thiele: Nein.

Bonell: Warum nicht?

Thiele: Das weiß ich nicht mehr.

Bonell Was haben Sie für eine Ausbildung?

Thiele: Ich bin im normalen mittleren Dienst.

Bonell: Haben Sie nachgefragt, was für Absprachen erfolgt sind?

Thiele: Nein.

Bonell: Was war am 10.02.00 der Grund für die Zeugenvernahme Müller?

Thiele: Die Standorte der Baumaschinen, Einsatzort und Einsatzzeit.

Bonell: Das sehe ich nicht. Grund der Zeugenvernahme war die Abrechnung, die Berechnung der Mietzeit.

Thiele: Es waren Gespräche, die geführt wurden. Das war die Angabe von Müller.


Verteidiger Auerswald:
Was nicht im Protokoll steht, wurde nicht gefragt?

Thiele: Wenn eine Frage gestellt wurde, steht es im Protokoll.

Auerswald: Wurden die Aussagen zusammengeführt ins Protokoll geschrieben, sozusagen
gestrafft?

Thiele: Ja, sicher.


Bonell: Nach welchen Grundsätzen wurden die Aussagen gestrafft?

Thiele: Nach dem Inhalt der Aussage. Wenn die Antwort zu ausschweifend war...

Bonell: Wie schätzen Sie ein, was am Rande bemerkt ist und was wichtig ist?

Thiele: Das Wesentliche wird aufgenommen, Randbemerkungen läßt man weg..

Bonell: Es gilt der Grundsatz, dass sowohl Belastendes als auch Entlastendes aufzunehmen ist. Die Randbemerkungen könnten ggf. entlastend gewesen sein?

Thiele: Es ist ja nicht so, dass so was nicht ins Protokoll aufgenommen wird. Wenn der Sachverhalt ausschweifend beantwortet wird, kann man nicht jedes Wort ins Protokoll aufnehmen.


Meschkat: Die Telefonvermerke vom 14.07.1998 Bd. I, Bl. 37;
Vorhalt zu Pkt 2. "Bei diesen Vernehmungen ist jedoch auf Anhaltspunkte zu
achten, ob Arbeitnehmer der bfb bezahlt durch das Arbeitsamt - an Privatobjekten HERMANNI gearbeitet haben..."
Ist Ihnen der Vermerk bekannt?

Thiele: Der Vermerk konkret nicht, es gab Ermittlungsansätze, die kannte ich.

Meschkat: Was war der Anfangsverdacht?

Thiele: Es gab einen Hinweis eines Subunternehmers, dass auf der Privatbaustelle von Hermanni Leute mit grünen Anzügen gearbeitet haben.

Meschkat: Haben Sie bei der Zeugenvernahme Müller konkret nach dem Privathaus von Hermanni gefragt?

Thiele: Das stünde im Protokoll.

Meschkat: Hat Herr Hochberg eventuell in der ersten Zeugenvernahme danach gefragt?

Thiele: Ist mir nicht bekannt.


Staatsanwalt Gast:
Eine Vernehmung besteht aus Frage und Antwort. Haben Sie die gesamte Vernehmung mündlich durchgeführt und es erst ganz am Schluss zu Papier gebracht?

Thiele: Das ist meine Art der Vernehmung.

Gast: Auf Seite 549 z.B. schreiben Sie………………………Rest fehlt

Thiele: Das Vernehmungsprotokoll ist nicht im Wortlaut. Zuerst wird der Sachverhalt bekannt gegeben, dann gibt es ein kurzes Vorgespräch, dann die Formulierung der Fragen.

Gast: Abschnittsweise?

Thiele: Ja.


Nickel
: Haben Sie die Vernahme Fröhlich durchgeführt?

Thiele: Ja.


Gast
: Können Sie sich erinnern, in welcher Form?

Thiele: In der selben Art.

Gast: Ist das immer so?

Thiele: Ja.

Gast: Gibt es Abweichungen?

Thiele: Es war eine zusammenhängende Formulierung, soweit es mir nach dem Lesen des Protokolls heute erinnerlich ist.


Reuter: Herr Fröhlich hat eine persönliche Stellungnahme abgegeben. Ist Ihnen das erinnerlich?

Thiele: Ja.

Reuter: Warum ist diese nicht in die Vernehmung eingearbeitet?

Thiele: Herr Fröhlich ist von mir zweimal vernommen worden, die Stellungnahme ist erst nach der zweiten Vernehmung abgegeben worden.


Schurig: Haben Sie eine Erinnerung an Herrn Fröhlich?

Thiele: Ja, er hat sachlich gesprochen.

Schurig: Gab es eine Abgrenzung, ob eine Vernahme als Beschuldigter oder als Zeuge vorgenommen wird?

Thiele: Das gibt die Staatsanwaltschaft vor.

Schurig: Wenn eine Zeugenvernahme vorgenommen wird, wird der Betreffende dann bis zum Schluss als Zeuge vernommen?

Thiele: Es gibt eine Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft, wenn sich der Zeuge selber belastet.


Meschkat
: War die ZV Müller auch sachlich?

Thiele: Daran kann ich mich kaum erinnern.


Auerswald
: Das Protokoll wird also ausgedruckt, der Zeuge liest es und unterschreibt. Hat er gründlich gelesen, hatte er Ergänzungen?

Thiele: Ist mir nicht bekannt.

Auerswald: Kommt es oft vor, dass Leute Ergänzungen zum Protokoll einreichen?

Thiele: Das kommt vor, aber oft?


Meschkat: Haben Sie Herrn Fröhlich gefragt, ob am Haus der Familie von Hermanni ABM-Kräfte beschäftigt waren?

Thiele: Ich kann mich nicht erinnern.

Meschkat: Vorhalt der Aussage des Herrn Fröhlich im Wortlaut.

Thiele: Ich kann mich nicht erinnern.

Meschkat: Können Sie sich an die Fragen erinnern?

Thiele: Das steht im Protokoll.


v. Hermanni: Es wurden 65 Handwerksfirmen nach ABM Kräften befragt. Mitarbeiter des LKA sind dort vorbeigefahren. Sie auch?

Thiele: Nein.


Die Zeugin wird nur für diesen Tag, nicht aber insgesamt entlassen.