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Zeugenvernahme 08.07.2002 10.30 Uhr
Warmuth, Mario
41 Jahre
LKA Sachsen

Nickel: Es ist Ihnen in der Ladung mitgeteilt wurden um was es heute geht, ja?

Warmuth: Um eine Zeugenvernahme in Hannover.

Nickel: Erinnern Sie sich an die Einvernahme des Herrn Sobiak? Haben Sie an der Zeugen- oder Beschuldigtenvernehmung teilgenommen?

Warmuth: Ich war mehr oder weniger nur anwesend, weil wir anschließend einen weiteren Termin hatten und da hat es sich so ergeben.

Nickel: Welche Funktion hatten Sie bei der Einvernahme?

Warmuth: Es war praktisch so, es ging damals darum, dass eine Anzeige vorgelegen hat. Es war anschließend eine weitere Vernehmung und deshalb bin ich mitgefahren.

Nickel: Ist Ihnen von Herrn Hochberg gesagt worden um was es ging? Haben Sie im Vorfeld den Inhalt der Einvernahme mit Herrn Hochberg besprochen?

Warmuth: Ja, sicher. Es lag eine Anzeige vor von Herrn Sobiak gegen Herrn von Hermanni.

Nickel: Was können Sie noch sagen, was war Gegenstand, wie war der Ablauf der Vernehmung des Herrn Sobiak?

Warmuth: Der Ablauf war so, dass wir im Geschäftshaus des Herrn Sobiak waren, in einem Büro. Es war ein sachliches ruhiges Gespräch zu Dritt im Büro.

Nickel: Wer nahm das Protokoll auf, wie lief die Vernehmung ab, wer hat protokolliert?

Warmuth: Herr Hochberg hat die Vernehmung geführt und protokolliert.

Nickel: Haben Sie Fragen gestellt?

Warmuth: Nein, Herr Hochberg.

Nickel: Noch mal zum Ablauf der Vernehmung, wissen sie da noch was Näheres?

Warmuth: Der Ablauf war eigentlich wie immer. Die Belehrung hat stattgefunden, Herr Sobiak wurde nach einem kurzen Einführungsgespräch als Zeuge vernommen, es ging um ergänzende Angaben zur Anzeige.

Nickel: Haben Sie das Protokoll aufgenommen?

Warmuth: Nein.

Nickel: Also hat Herr Hochberg das Protokoll selbst aufgenommen?

Warmuth: Ja.

Nickel: Zusammenfassend also, ja, habe ich Sie da richtig verstanden?

Warmuth: Ich gehe mal davon aus, dass es zusammenfassend war.

Nickel: Wissen Sie noch ob zu der Vernehmung Unterlagen vorgelegen haben?

Warmuth: Das weis ich nicht mehr.

Nickel: Zum Inhalt der Aussage können Sie dazu noch etwas sagen?

Warmuth: Da muss ich nachgucken, das weiß ich nicht.

Hartung: Waren Sie in den letzten Wochen schon mal hier?

Warmuth: Ja, ich war bis Anfang Juni als Prozessbeobachter eingesetzt durch meine Dienststelle.

Hartung: Als Prozessbeobachter der Dienststelle, ist das üblich?

Warmuth: Es ist nicht das erste Mal, richtig. Ich wurde dort hin versetzt, und da ich erst mal keine weiteren Aufgaben hatte, wurde ich als Prozessbeobachter eingesetzt.

Hartung: Sie sagten, auf Anzeige von Herrn Sobiak. Wussten Sie zum Zeitpunkt der Vernehmung meines Mandanten durch Sie, dass die Anzeige gar nicht von Herrn Sobiak kam?

Warmuth: Herr Hochberg hat mich praktisch gebeten, mitzukommen. Er hatte gesagt, da liegt eine Anzeige vor. Es hat sich so ergeben. Es war nicht mein Verfahren es hat sich so ergeben, wir sind hinterher weiter gefahren zu einer
Vernehmung, die mein Verfahren betraf.

Meschkat: Sie sagten sie waren als Prozessbeobachter Ihrer Dienststelle hier. Sind heute Mitarbeiter des LKA als Prozessbeobachter hier anwesend?

Warmuth: sieht sich nach hinten um Ja.

Meschkat: Können Sie dem Gericht diese Personen bitte zeigen?

Warmuth: deutet in die hintere rechte Ecke des Raumes Die jungen Frauen dort, den Namen weiß ich nicht.

Nickel: Ich weiß nicht, was die Frage mit dem Verfahren hier zu tun hat. Das ist schließlich eine öffentliche Verhandlung!

v. Hermanni: Hohes Gericht, der Sächsischen Zeitung vom vergangenen Freitag kann man entnehmen, dass es offensichtlich Fortbildungen im LKA gibt, wie sich die Mitarbeiter des LKA auf Zeugenvernahmen vorzubereiten haben. Man führt dort wohl anhand dieses Falles Fortbildungen durch. Wenn Sie sich erinnern können, haben wir hier die für Sachsen völlig unübliche Formulierung "das ist mir nicht erinnerlich" nicht nur von Herrn Hochberg 150 Mal gehört, sondern auch immer von anderen LKA Beamten.

Nickel: Wollen Sie damit sagen, dass es hier Falschaussagen gibt?

v. Hermanni: Das ist so zu verstehen, dass Vorbereitungen auf die Zeugenaussagen stattfinden. Wenn Sie mal bedenken, Hohes Gericht, dass sich andere Zeugen hier an Vorgänge von vor zehn Jahren erinnern sollen. Dem Zeugen Müller ist beispielsweise vorgehalten worden dass er sich nicht mehr erinnern kann ob er den Betonbrecher auch immer jeden Monat ins Bautagebuch eingetragen hat. Die LKA-Beamten können sich nicht mehr an Vorgänge von vor zwei Jahren erinnern. Da ist die allgemeine Amnesie ausgebrochen. Ja, diesen Eindruck habe ich, das sage ich hier laut und deutlich!

Hartung: Welchen Sinn hat die Prozessbeobachtung für Ihre Dienststelle wenn nicht den des Abstimmens von Aussagen?

Nickel: Das ist nicht Gegenstand der Verhandlung!

Gast: Also bitte, das ist doch Unfug! Es sind auch Prozessbeobachter der Stadtverwaltung da gewesen. Ich sehe hier kein Problem.

v. Hermanni: Das ist ja wohl ein Unterschied, wenn die Stadtverwaltung als mein Dienstherr hier jemanden her schickt!

Hartung: Haben Sie Ihre Erkenntnisse aus der Prozessbeobachtung weitergegeben, zum Beispiel an Herrn Hochberg oder andere LKA-Beamte?

Warmuth: Ich habe ein Protokoll geschrieben und das an meinen Vorgesetzten weitergeleitet.

Entlassung des Zeugen um 10.45 Uhr.


	Zeugenvernahme des Herrn Mario Warmuth
	Zeugenvernahme 08.07.2002 10.30 Uhr Warmuth, Mario 41 Jahre LKA Sachsen Nickel: Es ist Ihnen in der Ladung mitgeteilt wurden um was es heute geht, ja? Warmuth: Um eine Zeugenvernahme in Hannover. Nickel: Erinnern Sie sich an die Einvernahme des Herrn Sobiak? Haben Sie an der Zeugen- oder Beschuldigtenvernehmung teilgenommen? Warmuth: Ich war mehr oder weniger nur anwesend, weil wir anschließend einen weiteren Termin hatten und da hat es sich so ergeben. Nickel: Welche Funktion hatten Sie bei der Einvernahme? Warmuth: Es war praktisch so, es ging damals darum, dass eine Anzeige vorgelegen hat. Es war anschließend eine weitere Vernehmung und deshalb bin ich mitgefahren. Nickel: Ist Ihnen von Herrn Hochberg gesagt worden um was es ging? Haben Sie im Vorfeld den Inhalt der Einvernahme mit Herrn Hochberg besprochen? Warmuth: Ja, sicher. Es lag eine Anzeige vor von Herrn Sobiak gegen Herrn von Hermanni. Nickel: Was können Sie noch sagen, was war Gegenstand, wie war der Ablauf der Vernehmung des Herrn Sobiak? Warmuth: Der Ablauf war so, dass wir im Geschäftshaus des Herrn Sobiak waren, in einem Büro. Es war ein sachliches ruhiges Gespräch zu Dritt im Büro. Nickel: Wer nahm das Protokoll auf, wie lief die Vernehmung ab, wer hat protokolliert? Warmuth: Herr Hochberg hat die Vernehmung geführt und protokolliert. Nickel: Haben Sie Fragen gestellt? Warmuth: Nein, Herr Hochberg. Nickel: Noch mal zum Ablauf der Vernehmung, wissen sie da noch was Näheres? Warmuth: Der Ablauf war eigentlich wie immer. Die Belehrung hat stattgefunden, Herr Sobiak wurde nach einem kurzen Einführungsgespräch als Zeuge vernommen, es ging um ergänzende Angaben zur Anzeige. Nickel: Haben Sie das Protokoll aufgenommen? Warmuth: Nein. Nickel: Also hat Herr Hochberg das Protokoll selbst aufgenommen? Warmuth: Ja. Nickel: Zusammenfassend also, ja, habe ich Sie da richtig verstanden? Warmuth: Ich gehe mal davon aus, dass es zusammenfassend war. Nickel: Wissen Sie noch ob zu der Vernehmung Unterlagen vorgelegen haben? Warmuth: Das weis ich nicht mehr. Nickel: Zum Inhalt der Aussage können Sie dazu noch etwas sagen? Warmuth: Da muss ich nachgucken, das weiß ich nicht. Hartung: Waren Sie in den letzten Wochen schon mal hier? Warmuth: Ja, ich war bis Anfang Juni als Prozessbeobachter eingesetzt durch meine Dienststelle. Hartung: Als Prozessbeobachter der Dienststelle, ist das üblich? Warmuth: Es ist nicht das erste Mal, richtig. Ich wurde dort hin versetzt, und da ich erst mal keine weiteren Aufgaben hatte, wurde ich als Prozessbeobachter eingesetzt. Hartung: Sie sagten, auf Anzeige von Herrn Sobiak. Wussten Sie zum Zeitpunkt der Vernehmung meines Mandanten durch Sie, dass die Anzeige gar nicht von Herrn Sobiak kam? Warmuth: Herr Hochberg hat mich praktisch gebeten, mitzukommen. Er hatte gesagt, da liegt eine Anzeige vor. Es hat sich so ergeben. Es war nicht mein Verfahren es hat sich so ergeben, wir sind hinterher weiter gefahren zu einer Vernehmung, die mein Verfahren betraf. Meschkat: Sie sagten sie waren als Prozessbeobachter Ihrer Dienststelle hier. Sind heute Mitarbeiter des LKA als Prozessbeobachter hier anwesend? Warmuth: sieht sich nach hinten um Ja. Meschkat: Können Sie dem Gericht diese Personen bitte zeigen? Warmuth: deutet in die hintere rechte Ecke des Raumes Die jungen Frauen dort, den Namen weiß ich nicht. Nickel: Ich weiß nicht, was die Frage mit dem Verfahren hier zu tun hat. Das ist schließlich eine öffentliche Verhandlung! v. Hermanni: Hohes Gericht, der Sächsischen Zeitung vom vergangenen Freitag kann man entnehmen, dass es offensichtlich Fortbildungen im LKA gibt, wie sich die Mitarbeiter des LKA auf Zeugenvernahmen vorzubereiten haben. Man führt dort wohl anhand dieses Falles Fortbildungen durch. Wenn Sie sich erinnern können, haben wir hier die für Sachsen völlig unübliche Formulierung "das ist mir nicht erinnerlich" nicht nur von Herrn Hochberg 150 Mal gehört, sondern auch immer von anderen LKA Beamten. Nickel: Wollen Sie damit sagen, dass es hier Falschaussagen gibt? v. Hermanni: Das ist so zu verstehen, dass Vorbereitungen auf die Zeugenaussagen stattfinden. Wenn Sie mal bedenken, Hohes Gericht, dass sich andere Zeugen hier an Vorgänge von vor zehn Jahren erinnern sollen. Dem Zeugen Müller ist beispielsweise vorgehalten worden dass er sich nicht mehr erinnern kann ob er den Betonbrecher auch immer jeden Monat ins Bautagebuch eingetragen hat. Die LKA-Beamten können sich nicht mehr an Vorgänge von vor zwei Jahren erinnern. Da ist die allgemeine Amnesie ausgebrochen. Ja, diesen Eindruck habe ich, das sage ich hier laut und deutlich! Hartung: Welchen Sinn hat die Prozessbeobachtung für Ihre Dienststelle wenn nicht den des Abstimmens von Aussagen? Nickel: Das ist nicht Gegenstand der Verhandlung! Gast: Also bitte, das ist doch Unfug! Es sind auch Prozessbeobachter der Stadtverwaltung da gewesen. Ich sehe hier kein Problem. v. Hermanni: Das ist ja wohl ein Unterschied, wenn die Stadtverwaltung als mein Dienstherr hier jemanden her schickt! Hartung: Haben Sie Ihre Erkenntnisse aus der Prozessbeobachtung weitergegeben, zum Beispiel an Herrn Hochberg oder andere LKA-Beamte? Warmuth: Ich habe ein Protokoll geschrieben und das an meinen Vorgesetzten weitergeleitet. Entlassung des Zeugen um 10.45 Uhr.